Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

bezugnehmend auf die Info-Runde vom 08.04.2020 möchte ich Ihnen gerne im Namen der Ratsfraktion der SPD wie folgt einige Anmerkungen mitteilen.

Der Besprechungspunkt „Unterstützungsfond für Vereine“ ist uns sehr wichtig.

Unsere Vereine in der Gemeinde Niederzier bilden ein festes Fundament für das soziale Leben in Niederzier. Sie bieten vielen Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung. Hier zeigt sich die Vielfalt des Gemeinwesens und das ist unser aller Unterstützung wert.

Daher nehmen wir Sie hier ganz besonders in die Pflicht, nach Absprache mit Rat und Verwaltung den Vereinen, finanziell zu helfen, wenn nachweislich deren Existenz bedroht ist. Wir als Kommune haben aber auch eine finanzielle und soziale Verantwortung für die gesamte Bürgerschaft.

Ein Wegbrechen von Gewerbesteuern und anderer Abgaben wird aller Wahrscheinlichkeit nach unsere Haushaltslage negativ belasten. Auch diesen finanziellen Herausforderungen werden wir uns stellen müssen. Letztendlich wird jeder von uns Bürgerinnen und Bürgern eine finanzielle Mehrbelastung durch die Corona-Krise erfahren.

Hier ist es unsere Aufgabe, diese durch unsere verantwortungsvolle Politik, so gering wie möglich zu halten. Wir werden an vielen Stellen des öffentlichen Lebens helfen müssen und Hilfe gewähren, wo staatliche Rettungsschirme nicht greifen. Aus diesem Grund werden wir Ihnen sehr gerne unsere Unterstützung für Vereine, Vereinigungen etc. anbieten; wir bitten aber zugleich hier nicht nach dem „Gießkannenprinzip“ zu verfahren.

Wer begründet Hilfe der Gemeinde benötigt, weil andere Möglichkeiten (Förderung durch Verbände, etc.) nicht möglich sind, dem soll unsere Hilfe nicht verwehrt werden. Ein weiterer Punkt soll nicht unbeachtet bleiben.

Menschen zeigen Initiativen und rücken wieder enger zusammen. Viele engagieren sich und viele auch über das normale Maß hinaus. Deshalb liegt uns sehr am Herzen, eine mögliche Ehrung für Menschen und Vereinigung, die sich in dieser Krise durch besonderes Engagement für die Gesellschaft über das normale Maß hinaus hervorgetan haben, in Ihre Überlegungen einzubeziehen.

Hier könnte man über einen „Ehrenpreis der Gemeinde für soziales Engagement“ nachdenken.

Am Ende meiner Anmerkungen sei es mir erlaubt, im Namen unserer Fraktion, Ihnen und dem gesamten Team der Verwaltung ein „herzliches DANKESCHÖN“ für die sehr engagierte und außerordentliche Arbeit in dieser für uns alle nicht einfachen Zeit auszusprechen.

Wir stehen in diesen Zeiten zusammen und unterstützen die Verwaltung mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln.

Bleiben Sie gesund und herzliche Grüße

Johannes Komp

Fraktionsvorsitzender