Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
die Corona-Krise stellt uns und die Gemeinde Niederzier vor große Herausforderungen.
Um in dieser schwierigen Zeit unsere Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll zu unterstützen, stelle ich im Namen der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Niederzier nachfolgenden Antrag, mit der Bitte, diesen dem Gemeinderat zur Beratung und Entscheidung vorzulegen.
1.Wir beantragen, die OGS-Gebühren für die Monate Mai und Juni 2020 bis einschl. zu den Sommerferien nicht zu erheben, wenn in dieser Zeit kein geregelter Schulbetrieb und damit kein geregelter OGS-Betrieb stattfinden kann.
Dies führt zu einer hilfreichen finanziellen Entlastung der Eltern, da ihre Kinder ja auch keine Betreuung erfahren.
Für Kinder in der Notbetreuung bitten wir Sie, eine eventuelle anteilmäßige Beitragsregelung zu prüfen.
2.Weiterhin beantragen wir für den Fall, daß das gemeindliche Ferienprogramm in den Sommerferien nicht durchgeführt werden kann, die dadurch eingesparten Mittel im Haushalt für ein eventuell mögliches Ferienprogramm in den Herbst- oder Weihnachtsferien zu verwenden. Sollte dies dann aufgrund der Corona-Krise immer noch nicht möglich sein, bitten wir, diese Haushaltsmittel in den Haushalt 2021 für diese Zwecke einzuplanen.
Nach Rücksprache mit dem Leiter des Amtes für Soziales, Schule, Sport und Kultur, Herrn Rombey, laufen hier auch schon auf seine Initiative hin, verschieden Überlegungen, ein dementsprechendes attraktives Programm für unsere Kinder und Jugendlichen zu gestalten.
Desgleichen soll mit den Haushaltsmitteln für das Sommerkonzert der Musikschule und die gemeindliche Seniorenfahrt verfahren werden, wenn diese Veranstaltungen in diesem Jahr nicht durchgeführt werden können.
In der Hoffnung, daß diese Krise absehbar ein Ende findet,
verbleibe ich mit freundlichen Grüßen
Johannes Komp
Fraktionsvorsitzender