Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

geschätzte Damen und Herren der Verwaltung, werte Ratsmitgliederinnen und Ratsmitglieder, verehrte Bürgerinnen und Bürger,

Die Corona-Pandemie beeinflusst seit über einem Jahr unser Leben. Unsere Gesundheit, Erkrankungen und Todesfälle in unseren Familien und unserem privaten Umfeld, unsere eingeschränkte Freiheit, dies alles belastet uns sehr.

Wir sehnen uns deshalb verständlicherweise umso mehr nach Normalität. Auch der Haushalt 2021 unserer Gemeinde ist von dieser Pandemie betroffen, denn geringere Steuereinnahmen und höhere Kosten im Hygienebereich müssen aufgefangen werden. Dennoch steht der Entwurf des Haushaltes für unsere Gemeinde auf einem soliden Fundament. In einem kurzen Statement nehme ich im Namen der SPD-Ratsfraktion dazu Stellung und werde das Jetzt sowie die nähere Zukunft bewerten.

Als erstes ein herzliches Dankeschön an unseren Kämmerer Jürgen Zantis und seiner Finanzabteilung für die detaillierte und verständliche Ausarbeitung, ebenso allen Beteiligten der Verwaltung. Dieser Dank wird oft am Ende kurz erwähnt, ich aber möchte die Wertschätzung dieser Arbeit an den Anfang stellen.

Mit diesem Haushaltsentwurf zeichnet sich die kluge und weitsichtige Finanzpolitik der SPD in den vergangenen 27 Jahren fort, denn genau damit zeigt sich heute, dass nur durch die mit dem Doppelhaushalt 2019/20 in der mittelfristigen Finanzplanung bereits einstimmig beschlossenen moderaten Steuererhöhungen für dieses Jahr, weiterhin in unserer Gemeinde gestaltet werden kann, ohne die kommenden Generationen finanziell zu überfordern oder gar ganz im Stich zu lassen.

In dieser von der Pandemie gezeichneten Zeit sollten wenigstens wir Kommunalpolitiker vor Ort zusammenstehen und bereit sein, gemeinsam die Verantwortung zu tragen, anstatt als CDU Opposition, nach der verlorenen Kommunalwahl, sich der Verantwortung für unsere Bürgerinnen und Bürger zu entziehen. Umso schwerer wiegt diese Verantwortungslosigkeit seitens der CDU Fraktion, da bis zum heutigen Tag keine Alternativen zu diesem Entwurf vorgeschlagen wurden.

Im Gegensatz zu Ihnen stellen wir uns der von den Bürgerinnen und Bürgern übertragenen Verantwortung, treffen jetzt die Entscheidungen, die vielleicht unpopulär aber richtig und wichtig sind und schieben diese nicht vor uns her. Ein Dank geht an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass sie diesen Haushaltsentwurf verantwortungsvoll mitträgt. Die Zahlen und Statistiken zu diesem Werk sind ihnen allen bekannt, so dass ich darauf nicht näher eingehen werde.

Wir investieren weiterhin mit Augenmaß in eine soziale, innovative, familienfreundliche, Strukturwandel fördernde und Arbeitsplatz sichernde Infrastruktur.

Damit garantieren wir uns und unseren kommenden Generationen die Zukunft in unserer lebenswerten Gemeinde. Bildung, von der KITA bis zur weiterführenden Schule, genießt auch in diesem Entwurf einen hohen Stellenwert, ebenso die Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt. Wir sehen in der jetzigen Situation aber auch eine Chance sich neu aufzustellen, z.B. schnellerer Fortschritt in der Digitalisierung sowie ein vermehrtes Angebot an Homeoffice Angeboten.

In dieser schwierigen Zeit ist das  „WIR in Niederzier“  wichtiger, als es jemals war. Wir werden hoffentlich in naher Zukunft gesund, mutiger und gestärkter aus dieser Pandemie herausfinden. Ihnen allen wünsche ich im Namen der SPD Fraktion im Rat vor allem Gesundheit aber auch, dass Mut und Humor nicht verloren gehen.

Die Gemeinde Niederzier bleibt unter der Führung der SPD auch in dieser schwierigen Zeit attraktiv, modern und handlungsfähig, ohne das Bewährte aus den Augen zu verlieren.

Wir stimmen dem Entwurf des Haushaltes 2021 zu.

Johannes Komp (Fraktionsvorsitzender)