Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 der Gemeinde Niederzier

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, geschätzte Damen und Herren der Verwaltung, werte Kolleginnen und Kollegen des Rates, verehrte Bürgerinnen und Bürger,                                                                                       

Die Corona-Pandemie beeinflusst seit über zwei Jahren unser Leben. Erkrankungen und Todesfälle in unseren Familien und unserem privaten Umfeld, unsere eingeschränkte Freiheit, dies alles belastet uns sehr. Dazu kommt seit einigen Wochen nun auch noch der Krieg in der Ukraine, der uns alle in Angst versetzt und der unzähliges Leid über viele unschuldige Menschen streut.  

Hoffen wir alle, dass dieser Krieg bald ein Ende findet und die Vernunft über die Gier nach Macht siegen wird, denn jeder Krieg ist eine Niederlage des menschlichen Verstandes. Tausende Menschen verlieren dort ihr Leben, ihr Hab und Gut und sind auf der Flucht. Zumindest den Flüchtlingen, die bei uns Obhut suchen, können und müssen wir helfen. Das tun wir in unserer Gemeinde in einer tollen und vielfältigen Art und Weise. Dafür danke ich im Namen unserer Fraktion von ganzem Herzen. Somit sehnen wir uns mehr denn je nach Frieden und Normalität. 

Auch der Haushalt 2022 unserer Gemeinde wird von beiden Faktoren betroffen, denn geringere Steuereinnahmen, erhöhte Kosten durch die Pandemie sowie die Aufnahme vieler Flüchtlinge müssen aufgefangen werden. Dennoch steht der Entwurf des Haushaltes auf einem soliden Fundament. Mit diesem Statement nehme ich im Namen der SPD-Ratsfraktion dazu Stellung.

Auch in diesem Jahr als erstes ein herzliches Dankeschön an unseren Kämmerer Jürgen Zantis und seiner Finanzabteilung für die detaillierte und verständliche Ausarbeitung, ebenso allen Beteiligten der Verwaltung. Dieser Dank wird oft als Floskel am Ende kurz erwähnt, wir aber möchten die Wertschätzung dieser Arbeit an den Anfang stellen. Mit diesem Haushaltsentwurf zeichnet sich die kluge und weitsichtige Finanzpolitik der SPD in den vergangenen 28 Jahren fort, denn genau damit zeigt sich heute, dass es trotz angespannter Haushaltslage richtig ist, in diesem Jahr auf Steuererhöhungen zu verzichten, um eine weitere finanzielle Belastung der Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde auszuschließen.  

Durch die Erhöhung der Energiebeschaffung und der Preissteigerung sind viele Menschen schon mehr als überbelastet. Dennoch müssen auch wir uns finanziell mehr als nur nach der Decke strecken, in dem wir Erträge erhöhen, Fördermittel ausfindig machen, entsprechende Anträge stellen und Ausgaben reduzieren, damit in unserer Gemeinde weiterhin gestaltet werden kann, ohne die kommenden Generationen finanziell zu überfordern oder gar ganz im Stich zu lassen. In dieser von Krieg und Pandemie gezeichneten Zeit müssen wir Kommunalpolitiker vor Ort zusammenstehen und bereit sein, gemeinsam die Verantwortung zu tragen. Deshalb bedanke ich mich bei der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie ausdrücklich auch bei der CDU-Fraktion, die in diesem Jahr Gott sei Dank zu ihrer Verantwortung zurück gefunden hat. 

Somit stellen wir uns in diesen Zeiten gemeinsam der uns von den Bürgerinnen und Bürgern übertragenen Verantwortung, treffen jetzt die Entscheidungen, die richtig und wichtig sind. Die Zahlen zu diesem Werk sind ihnen allen bekannt, so dass ich darauf nicht näher eingehen werde. Wir investieren auch weiterhin richtigerweise in eine soziale, familienfreundliche, Strukturwandel fördernde, Arbeitsplatz sichernde und klimafreundliche Infrastruktur. Damit garantieren wir den kommenden Generationen die Zukunft in unserer lebenswerten Gemeinde. Von der KITA bis zur weiterführenden Schule, genießt auch in diesem Entwurf Bildung einen hohen Stellenwert, ebenso die Unterstützung von Vereinen und Ehrenamt. So verstehen wir die kommunale Selbstverwaltung.

Wir sehen in der jetzigen Situation aber auch eine Chance sich neu aufzustellen, in dem wir alte Zöpfe abschneiden, gemeinsam das „WIR IN NIEDERZIER“ vorleben und so mutiger und gestärkter die Zukunft unserer Heimatgemeinde gestalten. Die Gemeinde Niederzier bleibt unter der Führung der SPD auch in diesen unwägbar schwierigen Zeiten attraktiv, innovativ, handlungsfähig und lebenswert, ohne das Bewährte der Vergangenheit aus den Augen zu verlieren.  

Wir stimmen dem Entwurf des Haushaltes 2022 zu.  

Uns allen wünsche ich von ganzem Herzen Mut, Hoffnung sowie Gesundheit.

Johannes Komp

Fraktionsvorsitzender